
Endlich tut mal jemand was! Die Polizei in Hamburg räumt auf, hart aber gerecht. Aber nicht nur Nepper, Schlepper, Bauernfänger geraten ins Fadenkreuz, auch Ästhetikverbrecher werden aus dem Stadtbild mit chirurgischer Präzsion entfernt. Als geignetes Mittel haben die Jungs und Mädels von der Davidswache den sg. Platzverweis auserkoren.
Hä, Platzverweis? Der Platzverweis ist super, er kann von jedem/jeder OrdnungshüterIn ausgesprochen werden. Und das Tolle ist, so genau geregelt ist die Handhabung -im Hamburger Polizeigesetz zumindest- eigentlich gar nicht. Dort heisst es nur:
Eine Person darf zur Gefahrenabwehr vorübergehend von einem Ort verwiesen oder ihr darf vorübergehend das Betreten eines Ortes untersagt werden
Blieben zwei Fragen: Was ist die Gefahr, die abgewehrt werden muss, und was heisst eigentlich vorübergehend ? Zum Zeitraum gibt es keine feste Regelung, es gilt wohl die Pi-mal-Daumen-Regel
»Vorübergehend« bedeutet in diesem Zusammenhang nicht für längere Dauer, typischerweise also höchstens für einige Stunden als Gebot, ein bestimmtes Gebiet zu verlassen oder als Verbot, einen bestimmten Ort zu betreten.
Allerdings sind nach meinem Kenntnisstand in Hamburg Platzverweise für 24 Stunden eher Regel als Ausnahme.
Bei der Gefahrendefinition ist die Kreativität der werten BeamtInnen gefragt. Und eins muss ja mal gesagt werden dürfen: Die Hamburger Polizei ist zwar vieles, aber unkreativ ist sie nicht.
So gab es im Zuge der immer noch andauernden Meinungsverschiedenheiten zwischen Senat und Bürgern um die Nutzung des
Wasserturms im Schanzenpark einige drollige Bergründungen von Platzverweisen. Darin wird deutlich, dass die größte Gefahr offensichtlich für den Ästhetiksinn der BeamtInnen bestand. Denn Begründungen wie
So wie du aussiehst, willst du bestimmt zur Demo
Ihr seht auswie eine Gruppe, die was plant
scheinen doch eher mit dem Erscheinungsbild der platzverwiesenen Personen zusammen zu hängen, als mit gezückten Heugabeln und Fackeln. Mein persönlicher Favorit ist aber nach wie vor ein Platzverweis für -Achtung- provokantes Gehen.
Was lehrt uns das? Die deutsche Polizei braucht keinen Bush in Mainz, um repressiv zu werden.